Sind Jugendamtsmitarbeiter
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Sind Jugendamtsmitarbeiter überhaupt Prozess und Postulationsfähig??

Zu was genau sind Jugendamtsmitarbeiter eigentlich befugt??

Schon vor ein paar Monaten befasste ich mich mit dem Verwaltungsrecht, der Grund war die rechtswidrige Inobhutnahme meiner beiden Kinder im Juni 2019. Hier auf meiner Website wurde ausführlich über die Machenschaften des ERLANGER JUGENDAMTES unter der Leitung des OBERBÜRGERMEISTERS Dr. F l o r i a n J o s e f, J a n i k berichtet.

JUGENDAMT der Aktenverweigerer, spielt der Rest mit???

Schon damals wunderte ich mich, weshalb die Bediensteten des Jugendamtes immer im Auftrag unterzeichnen, da hackte ich natürlich nach. Eine Antwort bekam ich von den Verantwortlichen bis heute nicht. Meine Suche und Recherche im Netz begann. Auch in den verschiedensten Gruppen in den Sozialen Medien war ich unterwegs.

Ich hörte vieles, durchforstete Gesetze , Möchtegernhelfer traf ich auch zu genüge. 

Fehlinformationen waren natürlich auch jede Menge dabei. Anwälte welche scheinbar im Jurastudium nicht aufpassten oder lieber dem Dreck dienten und vorsätzlich gegen mich handelten. Doch KEINER konnte oder wollte mir erklären weshalb die Stellungnahmen oder sonstige Schriftstücke der Bediensteten des Jugendamtes IM AUFTRAG unterzeichnet sind!!

IN WESSEN AUFTRAG VERDAMMT NOCHMAL?! Wer ist DAS??

und weshalb wird mit Kindern gehandelt, Sie sind MENSCHEN und keine Sache!! Menschenhandel ist VERBOTEN!!

Wie oben im Beitrag ( PDF Dateien ) ersichtlich hatte ich mit dem Verwaltungsgericht Ansbach regen Schriftverkehr. Ich reichte eine Klage ein GEGEN die STADT ERLANGEN bezüglich der rechtswidirgen Inobhutnahme.

Dort ging es dann auch um die Prozess und Postulationsunfähigkeit einer Assessorin welche die STADT ERLANGEN gesetzlich vertreten wolle

Lange Geschichte, welche bei Interesse nachgelesen werden kann, doch spielt Sie für das nun berichtete eine wesentliche Rolle. Das Verfahren dort ist auch noch immer NICHT abgeschlossen obwohl die ENGEL meine Kinder bereits aus dem Kinderknast GOLDENES KINDERDORF befreiten, was durchaus merkwürdig erscheint und es dann eventuell die BESTÄTIGUNG für das nun aufgeführte sein könnte.

Durch Hilfe einem im Hintergrund agierenden Justiziar fanden wir  also heraus das weder eine Assessorin noch einfache Jugendamtsmitarbeiter Prozess oder gar Postulationsfähig sein können zu mal diese das ja auch mit der Unterschrift IM AUFTRAG bestätigten. So unterzeichnen SIE dort alle, in der FIRMA JUGENDAMT sehen Sie auf Ihren Schriftstücken welche zu Gericht gehen nach , dass JUGENDAMT ist keine Behörde wie die meisten noch immer denken, sondern eine FIRMA. 

Bekannt ist, dass man mir nun erneut meine Kinder rauben will!!! Wo gegen ich mich natürlich wehre!! Deshalb schrieb ich dann ans AMTSGERICHT GEESTLAND fast identisches wie damals an das VG ANSBACH.

Richter S t i c h antwortete bereits mittels dienstlicher Stellungnahme, auf den Befangenheitsantrag den ich auf Grund der vermuteten Prozess und Postulations-unfähigkeit der Bediensteten des JUGENDAMTES CUXHAVEN auf den Tisch knallte, unterzeichnet ist die natürlich nicht, auch kein Stempel ersichtlich, sehen Sie selbst.

Wie Sie sehen ging der Richter S t i c h gar NICHT auf meine Begründung ein!! Ich solle nun Stellung nehmen...

Das habe ich nun gemacht!!!

M o u k o u l i s, M e l a n i e

Post-Zustellungs-Anschrift [” Gallbergstr. 15 ” [27624 ]”Elmlohe”]



An

AG GEESTLAND

[“Debstedterstr. 17″[27607]”Langen”]

Tel.: 04743 882-0

Fax: 04743 882-138

zu Händen AMTSLEITER A x e l, D ö r s c h e r

Ihr Geschäftszeichen 11 c F 818/20 SO

mein Zeichen H-A-L-T

per Zungangsnachweis





Stellungnahme zum Antrag wegen Besorgnis der Befangenheit gegen Richter S t i c h

es wird Bezug genommen auf die übermittelte dienstliche Stellungnahme von Richter S t i c h, vom 30.11.2020 hier eingegangen am 01.12.2020.

Vorliegend hat sich der abgelehnte Richter S t i c h zu den Darlegungen der Unterzeichnerin in seiner Dienstlichen Stellungnahme nicht geäußert, viel mehr liegt hier eine Sachverhaltsquetsche vor.



Die Unterzeichnerin verwies auf folgende Ablehnungsgründe

Richter S t i c h hat mit Geschäftszeichen 11 c F 818/20 SO den Auftrag der Frau H a n n i, H a l l m a n n

JUGENDAMT CUXHAVEN ( LANDKREIS CUXHAVEN DER LANDRAT) entgegen genommen.

Übermittelten „Schriftsatz“ des LANDKREIS CUXHAVEN; Mitteilung vom 11.11.2020



1. es wird die Postulationsunfähigkeit und Prozessunfähigkeit der H a n n i, H a l l m a n n festgestellt.

2. es wird zzgl. eine Geschäftsführung ohne Auftrag festgestellt

3. es wird festgestellt das H a n n i, H a l l m a n n durch Schriftsatz vom 11.11.2020, strafbewehrte Handlungen gemäß §132, 132a STGB vorsätzlich ausführt mit dem Ziel einer vorsätzlichen Nachteilzufügungsabsicht an der Familie M o u k o u l i s

4. die strafbewehrte Eingabe vom 11.11.2020 nebst sämtlichen übermittelten Behauptungen sind daher rechtlich unerheblich, unwirksam und nichtig als sog. NULLUM zu werten

5. es wird ferner ein strafbewehrter Verstoß und Missbrauch gegen die DSGVO und BDSG festgestellt

6. Richter S t i c h hat einen Auftrag angenommen von einer postulationsunfähigen Person welche zudem in Geschäftsführung ohne Auftrag in offensichtlicher Amtsanmaßung agiert und daraufhin einen Termin zur Verhandlung anberaumt



Der dienstlichen Stellungnahme ist zu entnehmen das auf keiner der Punkte eine sachliche Äußerung folgte, schon alleinig deshalb ist eine Befangenheit des Richter S t i c h zutreffend, insgesamt hat dieser nur eine Wertung vorgenommen und sich zu den Tatsachen nicht geäußert. Die dienstliche Erklärung des Richter S t i c h enthält keine zusammenhängende Stellungnahme zu den inneren und äußeren Tatsachen der Ablehnungsgründe.



Die Stellungnahme des Richter S t i c h kann daher zur Klärung des Wahrheitsgehalts der Darlegungen der Unterzeichnerin nicht weiterhelfen.



Die Abgabe einer an § 44 Abs. 3 ZPO orientierten Dienstlichen Erklärung ist eine Dienstpflicht des Richters. Unzulängliche oder unsachliche Stellungnahmen iSv. § 44 Abs. 3 ZPO können von daher selbst die Besorgnis der Befangenheit rechtfertigen (Zöller, ZPO, § 42 Rn. 24 mwN.) OLG Frankfurt, Beschluss vom 09.06.2017 – 4 WF 193/17 –


Im Fokus eines Ablehnungsgesuches hat die vernünftige Betrachtung des Antrages zu stehen und nicht mittels Sachverhaltsquetsche die Begründung der Unterzeichnerin zu umgehen. (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 24.Mai 2006-15 W 14/06 -OLGR 2007, 958 ; Vollkommer, in: Zöller, ZPO, 209. Auflage., § 42Rdn.9 .) ZPO § 43
Besorgnis der Befangehnheit bei fehlendem Eingehen auf wesentliche Einwendungen – Verlust des Ablehnungsrechts



Weiter wird aufgegührt das übermittelte dienstliche Stellungnahme nicht unterzeichnet ist und somit auch nicht rechtsgültig sein kann.



Rein forsorglich wird noch auf folgendes hingewiesen,

  1. Das Kindswohl der beiden Abkömmlinge wurde bereits am 04.09.2020 durch das OLG NÜRNBERG überprüft und der Unterzeichnerin das alleinige Sorgerecht zu gesprochen

  2.  Das Verfahren ist mutwillig eröffnet worden und daher umgehend zu schließen



Elmlohe den 08.12.2020

gefertigt, F a m i l i e n n a m e m o u k o u l i s

R u f n a m e m e l a n i e











Sind die Jugendamtsmitarbeiter nun Prozess und Postulationsfähig oder eben NICHT??!! Weshalb ging der Richter S t i c h nicht auf meine Begründung ein und weshalb antwortete das VG ANSBACH bis heut nicht darauf?? Das bleibt zu klären und wird von mir sodann VERÖFFENTLICHT!!

Bekannt ist ja auch so zumindest in einigen Fällen, dass Kinder sogar OHNE Beschluss aus den Familien geklaut werden, nur angemerkt WAGT es NICHT!!. Rein forsorglich habe ich mit meinen Kindern schon einmal den Weihnachtsbaum geschmückt, dass Sie dieses Jahr wenigstens einen mit Mama ZUSAMMEN aufbauen konnten…

 

 

Hier noch kurz RECHTLICHES 

Postulationsfähigkeit

Postulationsfähigkeit ist die Befähigung zum persönlichen prozessualen Handeln, also dazu, Prozesshandlungen prozessual rechtswirksam in den Prozess einzuführen. Sie
muss bei demjenigen gegeben sein, der die Handlung vornimmt, nicht bei dem, dem sie
zugerechnet wird. Bei Vertretung kommt es also auf den Vertreter, nicht den Vertretenen
an. Die Postulationsfähigkeit ist Prozesshandlungsvoraussetzung (→ Kern vor § 128
Rdnr. 264)3, nicht Prozessvoraussetzung4. Sie muss zum Zeitpunkt der Vornahme der
Prozesshandlung, nicht zum Schluss der mündlichen Verhandlung vorliegen5. Fehlt es an
der Postulationsfähigkeit, sind grundsätzlich Bewirkungshandlungen (→ Kern vor § 128
Rdnr. 253) unwirksam und Erwirkungshandlungen (→ Kern vor § 128 Rdnr. 252) unzulässig (→ Kern vor § 128 Rdnr. 264).

Prozessfähigkeit

Prozessfähigkeit die Fähigkeit, einen Prozess selbst oder durch selbst bestellte Vertreter zu führen. Eine Person ist insoweit prozessfähig, als sie sich durch Verträge verpflichten kann (§ 52 ZPO), d. h., die Prozessfähigkeit entspricht im materiellen Recht der (unbeschränkten) Geschäftsfähigkeit. Eine Partei kann auch nur für gewisse Arten von Prozessen prozessfähig sein (z. B. bei Dienst- und Arbeitsverhältnissen Minderjähriger, § 113 BGB, oder ein Minderjähriger in Ehesachen, § 607 ZPO). Alle juristischen Personen sind prozessunfähig und werden, wie sonstige Prozessunfähige, durch ihren gesetzlichen Vertreter vertreten (§ 51 ZPO), der sich nach dem materiellen Recht bestimmt (z. B. Vorstand einer AG). Die Prozessfähigkeit ist Prozessvoraussetzung, ihr Fehlen führt zur Abweisung der Klage. Sie ist von der Parteifähigkeit zu unterscheiden.

Rechtsstaat??

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